Horst Köhler :
Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.
Im Deutschlandradio Kultur am 22.05.2010
Thomas de Maizière:
Nein. Es ist gut, es ist begrüßenswert, aber es ist noch nicht ausreichend. Hinzu kommt übrigens, damit wir nicht nur über Verschärfung des Strafrahmens reden: Wir brauchen auch mehr Prävention. Das hat etwas mit Einsatztaktik der Polizei zu tun. Aber ein erheblicher Teil der Taten erfolgt auch unter Alkohol. Wir müssen die Präventionsarbeit mit alkoholisierten Jugendlichen verbessern. Also es geht nicht nur um eine Erhöhung der Strafe, aber die gehört ausnahmsweise hier auch dazu, denn auch das ist ein, wie wir das nennen, gesellschaftliches Unwerturteil, wenn wir sagen, es ist besonders empörend, wenn die Repräsentanten des Staates angegriffen werden. In England ist das selbstverständlich beim Schutz des Bobby. Dieses gesellschaftliche Unwerturteil, das wollen wir auch als Zeichen der Solidarität mit den Polizisten der deutschen Öffentlichkeit vermitteln.
und über Alkohol in der Bahn:
Es gibt jetzt schon Bestimmungen in den allgemeinen Geschäftsbedingungen, dass ein übermäßiger Alkoholgenuss auch zum Ausschluss von der Fahrt führen kann. Aber dass nun jeder Kegelclub und jeder Geschäftsreisende, der im ICE sitzt, vollständig vom Alkoholverbot erfasst werden soll, das geht mir zu weit.
Im Deutschlandfunk am 28.05.2010
Unsere Verfassungsorgane sollten mal über Organspende nachdenken !
Hirn lässt sich leider nicht transplantieren
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