Monday, November 03, 2008

Ich hatte die Wahl

Zwischen 2 Themen die mir auf der Zunge lagen.
Aus gegebenem Anlass ziehe ich das folgende vor :
Vor nicht ganz 3 Wochen hatte ich mal wieder einen lichten Moment.
Ich habe spekuliert wie hoch der Anteil der Nichtwähler bei der nächsten Wahl sein würde, und warum es selbige wohl gibt.
Ich kam zu dem Ergebnis, das es wohl nur 2 Gründe für das Nichtwählertum gibt.
1. Bequemlichkeit
2. Keine der Parteien spiegelt den Staat wider den ich ( der Nichtwähler ) gerne hätte.

Es entstand eine Idee:

die

Partei der Nichtwähler


Der Gedanke nahm Form an.
Würden alle Nichtwähler ( die nicht zu bequem währen ) ihre Stimme der Nichtwähler Partei geben, könnte diese Partei jeder der ethablierten Volkspartei zur Mehrheit im Bundestag oder in den Landesparlamenten verhelfen.
Die Partei der Nichtwähler hätte keinerlei Programm oder Ideologie. Das einzige was sie eint, ist: sie wären nicht zur Wahl gegeangen.
Der Unterschied zu den üblichen Parteien wäre : jedes Gesetz würde dem Plebiszit unterworfen.
Gemessen würden diese am Willen des Volkes. Jedes Gesetz würde einer öffentliche Diskussion unterworfen und nach einer festgesetzten Zeit würde abgestimmt. Fällt das Gesetz durch, ist es von Tisch. Im anderen Fall Gesetz.
Wahlberechtigt wäre nicht nur ein Mitglied oder Wähler der Nichtwähler Partei.
Nein, jeder Wähler ist aufgerufen seine Stimme abzugeben.
Ein weiteres Instrument, die jeweilige Regierungspartei zu guter Arbeit zu zwingen, ist der Koalitionsvertrag. Er sieht vor, das die Regierungskoalition nur für 12 Monate Gültigkeit
hat, und sich nach Ablauf wiederum dem Plebiszit stellen muss. Wird die Regierung bestätigt, verlängert sich die Koalition um ein weiteres Jahr. Beendet wird die Regierung durch ein Misstrauensvotum oder eine reguläre Wahl.

Das nun ist das Gerüst für eine NICHTWÄHLERPARTEI.
Ein grober Rahmen den es gilt ausgefüllt auszufüllen.
Ich bitte um rege Beteiligung am Prozess der Parteibildung.

Ich weiss, ich bin ein Spinner. Das heißt aber nicht, das ich mich gern verarschen lasse.

2 comments:

Anonymous said...

Lieber Hartmut,

Dein Konzept hat einige Mängel:

1) wenn alle zwölf Monate eine Wahl ist, dann wird der Zirkus ja noch schlimmer, dass Entscheidungen nur noch von Wahlen abhängig gemacht werden.Es gibt praktisch keine Entscheidungen mehr, weil die Regierung stets Angst hat nicht mehr gewählt zu werden. Es wäre eigentlich besser die Legislaturperiode auf 5 Jahre zu erhöhen.

2) Ich halte nichts von Volksabstimmungen für alle zu treffenden Entscheidungen. Zum einen ist mir die öffentliche Meinung zu schnelllebig und zu stark von den Medien geprägt. Damit kann man keine sinnvollen und langfristigen Entscheidungen zum Wohle des Volkes treffen, wenn diese gerade unpopulär ist. Zum anderen sind viele Menschen einfach zu schlecht infomiert um eine vernünftige Entscheidung treffen zu können. Dabei kommmt nichts raus. Außerden zeigt das Beispiel Schweiz, wie gering die Wahlbeteiligung und damit das Interesse an diesen Volksabstimmungen sind.

Denk mal drüber nach! Und wenn Du Dir mal die Mühe machst ein paar Parteiprogramme durchzulesen, dann wirst Du eine finden, die Du wählen kannst. Du kennst dazu meine Meinung.

Guido for president ! :o)

Die Gedanken sind frei said...

Zu 1
a) polemisch:
dann wäre es wohl das beste König Guido auf Lebzeit zu ernennen , damit er durchregieren kann.
b) Nun mein Lieber, du unterstellst damit per se dass die Deutschen dümmer seien als z.b. die Schweizer. Weiterhin, muss mann schon sehr blaue Augen haben um zu glauben das 5 Jahre an den kurzatmigen Entscheidungen etwas ändern würden ( Siehe Herrn Koch) da die Kaste sowieso den lieben langen Tag durchs Dorf getrieben wird. Und - richtig sie sollen Angst haben vor dem Wähler - denn diese sind nun mal die Hand die sie füttert.
Zu 2.
Hier findest du die tatsächlichen Zahlen zur Wahlbeteiligung in der Schweiz http://de.wikipedia.org/wiki/Liste_eidgen%C3%B6ssischer_Volksabstimmungen
Und du wirst feststellen: je Brisanter das Thema desto höher die Wahlbeteiligung. Daraus schließe ich, dass die jeweilige Thematik auch entsprechend vorher diskutiert wurde.
Und mal ehrlich; von wem wird vor den Wahlen die Meinung in Deutschland gemacht ?